Gemeinsame Erklärung des Europarats, der Parlamentarischen Versammlung und des Ministerkomitees
Da haben sie mal wieder eine Erklärung abgegeben – der Europarat, die Parlamentarische Versammlung und das Ministerkomitee. Dieses Mal geht es um diese komischen „Wahlen“, die vom 8. bis 10. September 2023 in den von Russland besetzten Teilen der Ukraine stattgefunden haben.
Die drei Parteien sind ganz schön sauer darüber und nennen die „Wahlen“ illegitim und einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht. Die Russen hätten mal wieder gezeigt, dass ihnen Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit total am Hintern vorbeigehen. Und das, obwohl der Europarat die ganze Zeit darauf besteht.
Die Entscheidung der Russen, diese „Wahlen“ abzuhalten, ist laut der Erklärung nur der neueste Teil einer langen Liste von illegalen und schädlichen Entscheidungen, die sie seit ihrem Rauswurf aus dem Europarat getroffen haben. Das war übrigens wegen ihres Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Die „Wahlen“ sollen also nach internationalem Recht total für die Tonne sein. Und der Europarat, die Parlamentarische Versammlung und das Ministerkomitee stehen weiterhin voll hinter der Ukraine, so wie sie vorher auch schon immer hinter ihr gestanden haben.
(erstellt von ChatGPT, Quelle: https://www.coe.int/en/web/portal/-/joint-statement-on-illegitimate-elections-in-parts-of-ukraine-temporarily-occupied-by-russia, Symbolbild erstellt von Midjourney)